Zu den wichtigsten Aufgaben der Finanzbehörden gehört es, Angaben nachzuprüfen sowie steuerlich relevante Sachverhalte und Verhältnisse selbst zu ermitteln. Oftmals können die Finanzbehörden nur durch eine Prüfung bei den Steuerpflichtigen vor Ort feststellen, ob die steuerbedeutsamen Tatsachen mit den Angaben der Steuerpflichtigen übereinstimmen. Solche Prüfungen sind Inhalt der Aussenprüfung.
Die Lohn-Betriebsprüfung
Durch den Betriebsprüfungsdienst der Deutschen Rentenversicherung
Wann wird eine Lohn-Betriebsprüfung eingeleitet?
Einleitung des Verfahrens bei Verdacht auf Schwarzarbeit
Es gehört um pflichtgemässen Umfang der Betriebsprüfungen, Anhaltspunkten für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung nachzugehen. Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit können sich bei der Kontrolle der Aufwendungen für Fremdarbeiten ergeben. Daher lassen sich Betriebsprüfer regelmässig entsprechende Auswertungen aus der Buchhaltung geben. Auch schauen die Betriebsprüfer, ob die zur Sozialversicherung gemeldeten Beschäftigten von Anzahl und Qualifikation imstande sind, die zum Geschäftsbetrieb gehörenden Arbeiten zu erledigen.
Die Betriebsprüfung wird in der Regel zuvor angemeldet. Die Prüfungsanordnung ist rein informativen Charakter und ist nicht ein solch förmlicher Akt wie die Prüfungsanordnung bei den steuerlichen Aussenprüfungen.
Eine ausserordentliche Betriebsprüfung leitet der Betriebsprüfungsdienst der Deutschen Rentenversicherung vor allem vor, wenn sich durch Zollkontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Anhaltspunkte für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung oder Mindestlohn-Verstösse ergeben. Der Zoll schaltet in den Fällen routinemässig den Betriebsprüfungsdienst der Deutschen Rentenversicherung ein, um die Sozialversicherungsbeiträge zu berechnen. Daraus leitet die Rentenversicherung dann ein Betriebsprüfungsverfahren ab mit dem Ziel, Beitragsbescheide zur Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen zu erlassen.
Nils Obenhaus
Rechtsanwalt
Bei Lohn-Betriebsprüfungen hilft Ihnen die OBENHAUS Anwaltskanzlei weiter.
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